Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Square Eight Textilhandel

 

A. Allgemeiner Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge mit der Fa. Square Eight Textilhandel. Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Abweichende und entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Änderungen der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können nur von den jeweiligen Geschäftsführern vorgenommen werden, nicht aber von sonstigen ohne Vertretungsmacht handelnden Personen, wobei die Grundsätze über die Unbeschränkbarkeit der Prokura sowie über Anscheins- und Duldungsvollmacht unberührt bleiben.

4. Sollten die Parteien einen schriftlichen Vertrag schließen, sind in diesen und in den allgemeinen Geschäftsbedingungen die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien richtig und vollständig geregelt, ohne dass mündliche oder sonstige Nebenabreden entgegenstehen oder ergänzend vereinbart wurden.

 

B. Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen in Form, Farbe und Größe im Rahmen des Zumutbaren bleiben vorbehalten, Angaben in Zeitungsinseraten, Prospekten etc. sind unverbindlich.

2. Die in Angeboten und Kostenvoranschlägen genannten Preise gelten für 3 Tage ab Erstellung des Angebotes.

3. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kunde ist an seine Bestellung nach Eingang der Ware in unserem Laden im Falle der Bestellung sofort vorrätiger Ware höchsten eine Woche, im Falle der Bestellung nicht sofort vorrätiger Ware höchstens drei Wochen gebunden. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

4. Bestellt der Verbraucher dir Ware auf elektronischem Wege (Telefax, Internet), kommt ein Vertragsschluss erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

5. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der richtigen, vollständigen und rechtzeitigen Selbstlieferung, bei Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer steht beiden Parteien das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Wenn der Kunde Verbraucher ist, wird dieser über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird zurückerstattet.

 

C. Verkauf

1. Alle Verkäufe erfolgen zu den vor Auslieferung bekanntgegebenen Preisen.

2. Zusicherungen hinsichtlich der Eigenschaften von Waren werden nicht gemacht. Beschreibungen und Angaben des jeweiligen Herstellers bzw. Importeurs sind dem Square Eight Textilhandel nicht zuzurechnen.

3. Lieferort ist der Sitz der Filiale in Wuppertal.

4. Angaben über den Lieferzeitpunkt sind unverbindlich. Die Angaben von Terminen erfolgt ohne
jede Gewähr und unter Vorbehalt der Eigenlieferung.

 

D. Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

 

E. Zahlung

1. Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zu zahlen.

2. Die Vereinbarung von Skonti oder sonstigen Nachlässen hat nur schriftlichen durch hierzu Berechtigte zu erfolgen.

3. Zur Entgegennahme von Bargeld oder Schecks sind nur das Kassenpersonal und bevollmächtigte Mitarbeiter berechtigt.

4. Zur Entgegennahme von Scheckzahlungen oder der Einzug per EC- Lastschriftverfahren erfolgt nur erfüllungshalber. Die Kosten für die Nichteinlösung von Schecks oder die Rückgabe von Lastschrift trägt der Kunde.

 

F. Gewährleistung

1. Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung zu. Diesbezüglich hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt,die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßiger Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

4. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden,wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sachen.Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

5. Wenn der Kunde Unternehmer ist,verjähren Mängelgewährleistungsansprüche in einem Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung der Ware.Wenn der Kunde Verbraucher ist,verjähren Mängelgewährleistungsansprüche in einem Zeitraum von 2 Jahren ab Ablieferung der Ware.

6. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.

7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben davon unberührt.

 

G. Haftungsbeschränkungen

Für Personenschäden haften wir unbeschränkt. Das Gleiche gilt für sonstige Schäden, die dem Kunden in Folge einer von uns vorsätzlich oder grob fahrlässige verübten Pflichtverletzung entstanden sind.Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

 

H. Gerichtsstand und Sonstiges

1. Gerichtsstand für Kaufleute im sinne des HGB, juristische Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich- rechtlich Sondervermögen und Personen ohne festen Wohnsitz im Inland sowie Personen, deren Aufenthaltsort unbekannt ist, ist Wuppertal.

2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

I. Datenspeicherung

Die Daten von Kunden, die mit Scheck oder per Lastschriftverfahren bezahlen, werden im Rahmen des BDSG gespeichert. Bei Nichteinlösung oder Lastschriftrückgabe können diese Daten verwendet werden und an die Schufa oder andere Organisationen gleicher Art weitergegeben werden.Bei vollständiger Zahlung aller Forderungen wird diese Tatsache gleichfalls weitergegeben und die Daten bei Square Eight Textilhandel gelöscht, ansonsten beachten wir die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes sowie gegebenenfalls weitere anwendbarer Datenschutzbestimmungen.